mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rd. 6,6 Mrd. € 370 Mio. € mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 – 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll hier ab Mitte 2018 zusätzliche Mittel beisteuern. In Niedersachsen ist ab 2017 eine Erhöhung der Mittel für Dienstleistungen Dritter (DILAU) um 6 Mio. € auf jährlich 54 Mio. € geplant.
Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist es jetzt entscheidend, die Planung erheblich zu verstärken und zu beschleunigen. Dies stößt jedoch auf Schwierigkeiten, da der Planungsvorlauf gering ist und auf allen Ebenen in den Bundes- und Landesverwaltungen sowie in den Kommunen und auch in der Privatwirtschaft Planer fehlen. Es bleibt abzuwarten, ob die zusätzlichen Finanzmittel auch zeitnah umgesetzt werden können. Damit die notwendigen Aufträge ausgelöst werden können, muss vor allen Dingen in den Verwaltungen das Personal verstärkt werden.

Ihr
Thomas Richter